Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Distanzunterricht als Minus gegenüber der Schulschließung als notwendige Maßnahme zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Weiterhin Distanzunterricht ab Jahrgang 7 mit Ausnahme der Abschlussklassen - Corona-Virus

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 8224 Schulbetrieb 682

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (20)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2021 - 13 B 53/21

  Kein Präsenzunterricht für Grundschüler - Corona-Virus

  Auszug aus VGH Hessen, 24.03.2021 - 8 B 520/21

  Der hier verordnete Distanzunterricht ist zwar ausdrücklich in den vorgenannten Normen des IfSG nicht genannt, aber als Minus gegenüber der Schulschließung in § 28a Abs. 1 Nr. 16 IfSG i. V. m. § 33 Nr. 3 IfSG ebenfalls von der Verordnungsermächtigung gedeckt (so auch OVG NRW, Beschluss vom 22.01.2021 - 13 B 53/21.NE -, juris).

  Risikoerhöhend tritt in Schulen hinzu, dass es im Normalbetrieb in Klassenzimmern aufgrund begrenzter räumlicher Kapazitäten üblicherweise zu physischen Nahkontakten zwischen den Schülerinnen und Schülern kommt und vor allem bei Wortbeiträgen vermehrt potentiell virushaltige Aerosole in die Umgebungsluft abgegeben werden können (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 22.01.2021 - 13 B 53/21.NE -, juris).

• VGH Hessen, 05.05.2020 - 8 B 1153/20

  Maskenpflicht in Zeiten des Corona-Virus

  Auszug aus VGH Hessen, 24.03.2021 - 8 B 520/21

  Im Übrigen verletzt der Verordnungsgeber den ihm zustehenden Ermessensspielraum nicht schon, wenn er bei der Vielzahl wissenschaftlicher Meinungen, die derzeit kursieren, bei mehreren vertretbaren Auffassungen einer den Vorzug gibt, soweit er nicht feststehende, damit unvereinbare Tatsachen ignoriert (st. Rspr. des Senats, vgl. Beschluss vom 5. Mai 2020 - 8 B 1153/20.N - juris).
• BVerfG, 22.06.1977 - 1 BvR 799/76

  Oberstufenreform

  Auszug aus VGH Hessen, 24.03.2021 - 8 B 520/21

  Zwar stellt der derzeitige Ausfall des Präsenzunterrichts einen Eingriff in das - einschränkbare - Recht des Schülers auf möglichst ungehinderte Entwicklung seiner Persönlichkeit und von Anlagen und Befähigungen nach Art. 2 Abs. 1 GG dar (vgl. dazu BVerfGE 45, 400 m. w. N.).

 
• OVG Niedersachsen, 18.01.2021 - 13 MN 8/21

  Corona; Normenkontrolleilantrag; Schulschließung

  Auszug aus VGH Hessen, 24.03.2021 - 8 B 520/21

  Wie das OVG Lüneburg in seinem Beschluss vom 18. Januar 2021 (13 MN 8/21 -, juris) zutreffend ausführt, stellt die zeitweise Ersetzung des Präsenzunterrichts durch den Distanzunterricht eine der gravierendsten Maßnahmen dar, mit denen die betroffenen Schüler konfrontiert werden.
• StGH Hessen, 06.01.2021 - P.St. 2768

  Beschluss über eine Grundrechtsklage und einen Antrag auf Erlass einer …

  Auszug aus VGH Hessen, 24.03.2021 - 8 B 520/21

  Bei der Abwägung des befristeten Eingriffs in die Grundrechte der Antragsteller mit dem Grundrecht ansteckungefährdeter Dritter aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG muss sich hier der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit durchsetzen (Staatsgerichtshof des Landes Hessen, Beschluss vom 6.Januar 2021 - P. St. 2768, 2769 e.A.).
• OVG Schleswig-Holstein, 13.09.1991 - 4 M 125/91

  Vorläufiger Rechtsschutz; Anordnung der sofortigen Vollziehung; …

  Auszug aus VGH Hessen, 24.03.2021 - 8 B 520/21

  Bei dieser Interessenabwägung ist jeweils die Richtigkeit des Vorbringens desjenigen als wahr zu unterstellen, dessen Position gerade betrachtet wird, soweit das jeweilige Vorbringen ausreichend substantiiert und die Unrichtigkeit nicht ohne weiteres erkennbar ist (vgl. Schleswig-Holsteinisches OVG, Beschluss vom 13. September 1991 - 4 M 125/91 -, zit. nach juris Rn. 13 f. m. w. N.).
• VGH Bayern, 15.02.2021 - 20 NE 21.411

  Normenkontroll-Eilantrag gegen coronabedingte Schulschließung

  Auszug aus VGH Hessen, 24.03.2021 - 8 B 520/21

  Zudem darf der Normgeber nicht erst dann tätig werden, wenn die Tatsachengrundlage für eine beabsichtigte Regelung in der Wissenschaft übereinstimmend als gesichert bewertet wird (Bay. VGH, Beschl. v. 15. Februar 2021 - 20 NE 21.411, juris).
• BVerfG, 25.02.1975 - 1 BvF 1/74

  Schwangerschaftsabbruch I

  Auszug aus VGH Hessen, 24.03.2021 - 8 B 520/21

  In der Entscheidung zur Fristenlösung (BVerfG, Urteil vom 25. Januar 1975 - 1 BvF 1/74 u.a. -, juris = BVerfGE 39, 1 [44] = NJW 1975, 573) und im Beschluss vom 16. Oktober 1977 (- 1 BvQ 5/77 -, juris, - Schleyer -) hat das Bundesverfassungsgericht betont, über die Art und Weise, wie die aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG hergeleitete Schutzpflicht zu erfüllen ist, hätten in erster Linie die staatlichen Organe in eigener Verantwortung zu entscheiden; sie befänden darüber, welche Maßnahmen zweckdienlich und geboten seien, um einen wirksamen Schutz zu gewährleisten.
• BVerfG, 16.10.1977 - 1 BvQ 5/77

  Schleyer

  Auszug aus VGH Hessen, 24.03.2021 - 8 B 520/21

  In der Entscheidung zur Fristenlösung (BVerfG, Urteil vom 25. Januar 1975 - 1 BvF 1/74 u.a. -, juris = BVerfGE 39, 1 [44] = NJW 1975, 573) und im Beschluss vom 16. Oktober 1977 (- 1 BvQ 5/77 -, juris, - Schleyer -) hat das Bundesverfassungsgericht betont, über die Art und Weise, wie die aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG hergeleitete Schutzpflicht zu erfüllen ist, hätten in erster Linie die staatlichen Organe in eigener Verantwortung zu entscheiden; sie befänden darüber, welche Maßnahmen zweckdienlich und geboten seien, um einen wirksamen Schutz zu gewährleisten.
• BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11

  Anhörung; Anhörungsmangel; Absehen von der Anhörung; Gefahr im Verzug; Heilung …

  Auszug aus VGH Hessen, 24.03.2021 - 8 B 520/21

  Schließlich können (sonstige) Dritte ("Nichtstörer") Adressat von Maßnahmen sein, beispielsweise um sie vor Ansteckung zu schützen (BVerwG, Urteil vom 22. März 2012 - 3 C 16.11 -, juris, m.w.N.).
• BVerfG, 18.07.2019 - 1 BvL 1/18

  Anträge gegen die Mietpreisbremse erfolglos
• BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70

  numerus clausus I
• BVerfG, 20.07.1954 - 1 BvR 459/52

  Investitionshilfe
• BVerfG, 14.01.1981 - 1 BvR 612/72

  Fluglärm
• BVerfG, 13.05.2020 - 1 BvR 1021/20

  Unzulässige Verfassungsbeschwerden gegen Lockerungen und gegen Verlängerungen der …
• BVerfG, 08.01.1981 - 2 BvL 3/77

  Verfassungsmäßigkeit des § 64e ABs. 1 BVG
• BVerfG, 05.03.1974 - 1 BvR 712/68

  Schallplatten
• BVerfG, 03.12.1969 - 1 BvR 624/56

  Kriegsfolgeschäden
• BVerfG, 28.07.1987 - 1 BvR 842/87

  Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen fortdauerndes gesetzgeberisches …
• OVG Niedersachsen, 21.07.2008 - 1 MN 7/08

  Zumutbarkeit eines Hubschrauberlandeplatzes auf dem Parkhaus eines …

• VGH Hessen, 04.01.2022 - 8 B 2448/21

  2G-Regelung in Schwimmbädern, Sportstätten und Innengastronomie

  Denn ein Antrag nach § 47 Abs. 6 VwGO kann auch vor Stellung des Normenkontrollantrages angebracht werden, solange - wie vorliegend - der Antrag in der Hauptsache in zulässiger Weise noch gestellt werden kann (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 24. März 2021 - 8 B 520/21.N - juris Rn. 15 ).

  aa) Es bestehen keine offensichtlich durchgreifenden Bedenken daran, dass die Vorschriften in §§ 32 Satz 1, 28 Abs. 1 Satz 1, 28a Abs. 7 IfSG eine hinreichende, dem Bestimmtheitsgrundsatz und dem Parlamentsvorbehalt genügende Ermächtigungsgrundlage für die Zugangsverbote für Innenbereiche von Schwimmbädern, gedeckte Sportstätten und Innengastronomie darstellt (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 24. März 2021 - 8 B 520/21.N - juris Rn. 19 ff.).

  Bei dieser Interessenabwägung ist jeweils die Richtigkeit des Vorbringens desjenigen als wahr zu unterstellen, dessen Position gerade betrachtet wird, soweit das jeweilige Vorbringen ausreichend substantiiert und die Unrichtigkeit nicht ohne weiteres erkennbar ist (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 24. März 2021 - 8 B 520/21.N - juris Rn. 55 ).